Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der SaaS-Plattform „OpenClaw Platform", betrieben von der OpenClaw Platform GmbH (nachfolgend „Anbieter").

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden eine cloudbasierte Plattform zur Erstellung und Verwaltung von KI-gestützten Assistenten zur Verfügung, die über WhatsApp und andere Kanäle erreichbar sind.

§ 3 Registrierung und Konto

Die Nutzung der Plattform erfordert eine Registrierung. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.

§ 4 Leistungsumfang und Tarife

Der Leistungsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif (Starter, Pro oder Business). Der aktuelle Leistungsumfang ist auf der Preisseite einsehbar. Der Anbieter behält sich vor, den Leistungsumfang zu erweitern.

§ 5 Preise und Zahlung

Die Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe. Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter vor, den Zugang zur Plattform zu sperren.

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

Das Abonnement verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat. Der Kunde kann jederzeit zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums kündigen. Nach Kündigung werden die Daten des Kunden 30 Tage aufbewahrt und anschließend gelöscht.

§ 7 Nutzungsbeschränkungen

Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, den Assistenten für Spam, Betrug oder die Verbreitung rechtswidriger Inhalte zu verwenden.

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

§ 9 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und im Einklang mit der DSGVO.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: März 2026